Impressum

Schmidsche Buchhandlung - Fachbuchhandlung gegründet 1740
Katharinengasse 13
Stadtmitte
86150 Augsburg
Deutschland
Telefon: 0821-51 98 18
Fax: 0821-51 46 36
E-Mail: info@internet-buch.de

Inhaber Bernd Max Perlinger
Handelsregister Augsburg HRA 8068
UST-ID/VAT Nr. DE 127420579
Steuernummer 103/257/60538

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Schmidsche Buchhandlung Fachbuchhandlung Augsburg
AGB Stand: September 2005

1) Geltungsbereich, Registrierung und Vertragsabschluss

(1) Grundlage eines Vertrages sind immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Schmidsche Buchhandlung, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit Vertragsabschluss bei uns anerkennen und bestätigen. Die Inanspruchnahme des Online-Services setzt eine Registrierung gegenüber internet-buch.de voraus. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten (zum Beispiel auch solche über die Bonität) richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Schmidsche Buchhandlung jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. Für die Registrierung ist die Eingabe persönlicher Daten der Kunden zur Legitimation (Stammdaten) sowie die Wahl eines Usernamens und des Passwortes erforderlich. Die Bestätigung der Registrierung erfolgt unverzüglich auf elektronischem Weg. Daraus entsteht aber kein Anspruch auf jederzeitige Nutzung von internet-buch.de.

(2) Die Kunden werden darauf hingewiesen, dass nach dem innerhalb der Europäischen Union (EU) geltenden Herkunftslandprinzip deutsches Recht bei Inanspruchnahme von Leistungen und Inhalten durch ausländische Nutzer (EU-Ausländer) maßgeblich ist. Auch für Verbraucherverträge und im Geschäftsverkehr mit nicht EU-Angehörigen findet deutsches Recht Anwendung.

(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen sind im Internet jederzeit unter www.internet-buch.de abrufbar und können ausgedruckt werden. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen. Verweise des Kunden auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht berücksichtigt werden.

(4) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen von Schmidsche Buchhandlung, egal ob schriftlich, per Telefon, E-Mail oder Internet anfordert und Schmidsche Buchhandlung dieses Angebot annimmt, indem die Ware zugesendet wird. Die von Schmidsche Buchhandlung vorgenommene Bestätigung, die schriftlich, per Telefon, E-Mail oder Internet erfolgen kann, ist lediglich als eine Information für den Kunden über den Zugang der Bestellung anzusehen. Sie stellt keine Annahme des Angebotes dar.

2) Lieferbedingungen

(1) Preise
Preisangaben enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Büchern und anderen Verlagserzeugnissen deutscher Verlage werden die Preise in der Regel von den Verlagen festgesetzt und unterliegen der gesetzlichen Preisbindung. Es gelten ausschließlich die von den jeweiligen Verlagen zum Zeitpunkt der Lieferung festgesetzten Preise. Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten.
Importliteratur wird auf der Grundlage des Verlagspreises berechnet und enthält die jeweils gültige Mehrwertsteuer.

Preisangaben sind nicht verbindlich und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag angegebenen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung. Bei einem möglichen Download ist der angegebene Preis (einschließlich Mehrwertsteuer) maßgeblich.

(2) Versandkosten
- Bei einer Bestellung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir eine Versandkostenpauschale (Porto und Verpackung) von 3,00 EUR. Ab einem Bestellwert von 20,00 EUR entfallen die Versandkosten.
- Versandkosten in das Ausland sind je nach Land verschieden und werden auf Anfrage mitgeteilt
- Versand ins Ausland kann nicht in offener Rechnung erfolgen
- Für antiquarische Bücher gelten gesonderte Versandkosten

Abonnements: Versandkosten für Zeitschriftenabonnements werden vom jeweiligen Verlag festgelegt. Die Versandkosten für die Lieferung von Grundwerken zu Loseblatt-Abonnements betragen 3,00 EUR - bei weiteren Ergänzungslieferungen berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 2,00 EUR.
- Bezieher von Loseblatt- oder sonstigen Fortsetzungswerken verpflichten sich, uns jede Änderung ihrer Anschrift mitzuteilen, um so die Möglichkeit zu reibungsloser Belieferung zu ermöglichen. Bei Unterlassung werden die uns entstehenden Mehraufwendungen in Rechnung gestellt.
- Die Kündigung von Ergänzungslieferungen und Fortsetzungswerken richtet sich nach den Bestimmungen des jeweiligen Verlages. Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen vor Wirksamwerden der Kündigung gilt nicht als Kündigung.

(3) Lieferung und Lieferzeit
Lieferungen erfolgen an die von Ihnen angegebene Adresse oder können in unserer Buchhandlungen abgeholt werden. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der entsprechenden Angaben sowie für das Versandrisiko können wir keine Verantwortung übernehmen. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind nicht verbindlich.

(4) Zahlung
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt zahlbar ohne jeden Abzug. Eine Zahlung auch mit Kreditkarten ist möglich.
Bei fälligen Zahlungsforderungen kommen Sie 30 Tage nach Zugang der Ware und der Rechnung in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt erheben wir Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.

(5) Abonnements von Zeitschriften und Fortsetzungswerken/Loseblattsammlungen
Das Abonnement läuft bis zur fristgerechten Kündigung. Die Bezugsgebühren für Zeitschriften sind im Voraus fällig. Sollte Ihre Zahlung ausbleiben, gilt dadurch das Abonnement nicht als gekündigt. Abonnementbeginn, Laufzeit, Reklamationsverfahren sowie Kündigungsfristen richten sich nach den jeweiligen Verlagsbedingungen.

(6) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Schmidsche Buchhandlung.

3) Zusätzliche Informationen über Fernabsatzverträge und Rückgabebelehrung.

(1) Fernabsatzverträge und die Rückgabebelehrung gelten für Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(2) Rückgabebelehrung (Rückgaberecht und Rückgabefolgen)
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief (zu richten an: Schmidsche Buchhandlung, Maximilianstr. 43, D-86150 Augsburg), Fax (++821.514636) oder E-Mail (info@internet-buch.de) erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Bei einer Bestellung von mehr als 40 EUR übernimmt Schmidsche Buchhandlung die regelmäßigen Kosten der Rücksendung. Sollte die gelieferte Ware nicht der bestellten entsprechen, so erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

(3) Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von
- Zeitungen und Zeitschriften
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind
- Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. Books on demand).
- Waren, die auf speziellen Kundenwunsch aus dem Ausland importiert wurden

4) Verantwortlichkeit Schmidsche Buchhandlung, Leistungsstörungen, Aufrechnung
und Zurückbehaltung

(1) Dem Kunden ist bekannt, dass die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet von nachgelagerten Datenleitungen abhängt, auf die Schmidsche Buchhandlung keinen Einfluss hat und für die Schmidsche Buchhandlung keine Gewähr übernimmt. Schmidsche Buchhandlung gibt in diesem Zusammenhang auch keine Zusicherungen ab.

(2) Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Schmidsche Buchhandlung nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, lassen keine Ansprüche gegen Schmidsche Buchhandlung zu.

(3) Ist die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen durch Umstände gestört, die im Verantwortungsbereich von Schmidsche Buchhandlung liegen, so obliegt es dem Kunden, dies unverzüglich gegenüber Schmidsche Buchhandlung zu rügen.

(4) Schmidsche Buchhandlung haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Im Fall der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und bei Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit haftet Schmidsche Buchhandlung auch für leichte Fahrlässigkeit. Ist die Haftung ausgeschlossen, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern oder Mitarbeitern von Schmidsche Buchhandlung.

(5) Gegen Ansprüche von Schmidsche Buchhandlung kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur aufgrund von Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.

(6) Es gelten §§ 8 bis 11 Teledienstegesetz und §§ 6 bis 9 Mediendienstestaatsvertrag über die eingeschränkte Haftung von Tele- und Mediendiensten. Im Bereich von Telekommunikationsdienstleistungen von Schmidsche Buchhandlung wird auf die Haftungsregelungen nach § 7 Telekommunikations-Kundenschutzverordnung mit den Haftungsbegrenzungen nach Abs. 2 dieser Regelung verwiesen.

5) Hinweise zu Urheberrechtsverletzungen und zum Datenschutz

(1) Schmidsche Buchhandlung weist den Kunden darauf hin, dass Daten, zu denen der Kunde im Rahmen der von Schmidsche Buchhandlung angebotenen Nutzungsmöglichkeiten Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein können. Es besteht daher die Möglichkeit für den Kunden, sich durch Kopieren, Bearbeiten und/oder Weiterverbreiten dieser Daten gegenüber dem Rechtsinhaber schadenersatzpflichtig und strafbar zu machen. Es obliegt dem Kunden sich jeweils zu vergewissern, ob fremde Daten schutzfrei sind. Schmidsche Buchhandlung haftet nicht für rechtswidrige fremde Inhalte, zu denen Schmidsche Buchhandlung lediglich den Zugang ermöglicht hat.

(2) Schmidsche Buchhandlung weist alle Kunden darauf hin, dass unverschlüsselt preisgegebene Daten - auch wenn dies per E-Mail erfolgt - von Dritten mitgelesen werden können. Schmidsche Buchhandlung hat technisch hierauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, seine Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Schmidsche Buchhandlung ist dem Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser Daten zu treffen.

(3) Schmidsche Buchhandlung hält die Regeln des Datenschutzes ein. Namen und Anschrift von Kunden werden gespeichert, jedoch nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, die Weitergabe der Daten ist zur Ausführung des Auftrages erforderlich. Alle abrechnungsbezogenen Daten werden für Nachweiszwecke gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gespeichert.

6) Sonstiges

(1) Schmidsche Buchhandlung ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen zu beauftragen, um Leistungen teilweise oder vollständig zu erfüllen.

(2) Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von 4 Wochen widerspricht.

(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(4) Der Vertrag zwischen Schmidsche Buchhandlung und dem Kunden kommt online ohne Einhaltung einer besonderen Form zustande.

(5) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Augsburg, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder wenn dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(6) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit nicht berührt. Die unwirksame Regelung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Ansprechpartner für Widerrufserklärungen, Beanstandungen, Anregungen und Kritik:

Schmidsche Buchhandlung
Bernd Max Perlinger; eMail: info@internet-buch.de
Tel. (0821) 5198 18
Fax (0821) 514636
Sitz des Unternehmens: Maximilianstr. 43, 86150 Augsburg